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Arbeitsrechtlicher Stichwortindex

Abfindung

Abfindungen werden häufig bei Beendigungen von Arbeitsverhältnissen gezahlt. Es gibt jedoch keinen automatischen Rechtsanspruch auf eine Abfindung. Eine solche wird vielmehr häufig verhandelt, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden möchte und eine Abfindung als Gegenleistung dafür zahlt, dass der Arbeitnehmer die Kündigung akzeptiert. Bei größeren Umstrukturierungen oder Betriebsschließungen sind Abfindungen häufig in Sozialplänen vorgesehen.

Abmahnung

Wenn ein Arbeitgeber wegen eines Fehlverhaltens kündigen will, setzt dies in der Regel eine frühere Abmahnung wegen einer ähnlichen Pflichtwidrigkeit voraus. In einer Abmahnung muss das gerügte Fehlverhalten konkret bezeichnet und für den Wiederholungsfall eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses angedroht werden.

Aufhebungsvertrag

Auch im Arbeitsrecht herrscht grundsätzlich Vertragsfreiheit. Die Arbeitsvertragsparteien können sich deshalb jederzeit auf eine Aufhebung des Arbeitsverhältnisses durch vertragliche Vereinbarung verständigen. Auch zu einer Aufhebungsvereinbarung gehört häufig die Regelung einer Abfindungssumme. Für Arbeitnehmer haben Aufhebungsverträge Risiken. Bei einem anschließenden Bezug von Arbeitslosengeld wird häufig eine Sperrzeit verhängt. Für Arbeitnehmer ist deshalb eine sorgfältige Beratung vor Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages unbedingt empfehlenswert.

Befristung

Arbeitsverhältnisse können befristet werden. Bei Neueinstellungen ist die Befristung von Arbeitsverhältnissen für eine Dauer von insgesamt max. zwei Jahren möglich, wobei diese Höchstdauer nach § 14 Abs. 2 TzBfG in vier Verträge (ein befristeter Arbeitsvertrag und drei Verlängerungen) unterteilt werden darf.

Unabhängig davon ist die Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei sachlichem Grund zulässig – etwa zur Vertretung eines abwesenden Arbeitnehmers. Die rechtlichen Regelungen sind im Einzelnen sehr kompliziert. Die rechtliche Gestaltung und Prüfung von befristeten Arbeitsverträgen ist deshalb häufig und sinnvollerweise Ge-genstand anwaltlicher Beratung.

Betriebliches Eingliederungsmanagement

Ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist durchzuführen, wenn Beschäftigte innerhalb eines Jahres (nicht eines Kalenderjahres) mehr als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt sind. Das BEM stellt ein formelles Verfahren dar, in welchem unter Hinzuziehung von Betriebsrat, Schwerbehindertenvertretung und anderen Stellen geklärt werden soll, ob und ggf. durch welche Maßnahmen bestehende Arbeitsunfähigkeit überwunden oder erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann. Häufig bestehen in Unternehmen Betriebsvereinbarungen, in denen das Verfahren des BEM geregelt ist. Dabei werden oftmals auch sogenannte Integrationsteams gebildet, welche aus Vertretern von Arbeitgebern und Betriebsrat besetzt sind und das Verfahren des Eingliederungsmanagements steuern und durchführen.